Allgemein Tagebuch zu den Bundestagswahlen am 6.September 2009

Tagebuch zu den Bundestagwahlen am 6.September

Die letzte Hürde vor den Bundestagswahlen ist mit den Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen, in Sachsen sowie mit den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen genommen. Eine wichtige Botschaft lautet: Die Wähler haben „Schwarz Gelb“ eine Absage erteilt. Die Verluste der CDU sind bei weitem größer als die Gewinne der FDP. Lassen wir uns als SPD nicht durch die mediale Deklassierung der SPD irre machen. Und auch noch so viel „Schönfärberei“ des politischen Shooting Stars Baron zu Guttenberg hat nicht verhindert, dass die CDU im Saarland und in Thüringen einen ähnlich dramatischen Einbruch erfuhr wie ihre Schwesterpartei CSU vor einem Jahr bei den Landtagswahlen in Bayern. Die „Vogel Strauß“ Politik der Bundeskanzlerin überzeugt nicht. Die SPD hat davon zwar bislang nur wenig davon profitieren können- allerdings umso mehr, je höher die Wahlbeteiligung war. Aber immerhin haben wir als SPD in Thüringen einen Zuwachs um über 4 Prozent erzielt und mit Köln und Essen zwei bedeutsame Städte in NRW widererobert. Im Saarland und Thüringen hat die SPD zudem eine gute Chance, den jeweiligen Regierungschef zu stellen.

Veröffentlicht am 06.09.2009

 

Soziales & Familie Mehr Sozialstaat wagen - Perspektive sozialdemokratische Politik

Auf der gut besuchten Veranstaltung des Juso-Unterbezirks Erlangen in der Clubbühne des E-Werks stellte die ehemalige DGB-Vize-Vorsitzende und jetzige SPD-Bundestagskandidatin Ursula Engelen-Kefer die Notwendigkeit einer Stärkung von Sozialstaat und Binnenmarkt gerade unter dem Hintergrund der Finanzkrise dar. Statt nun nur durch eine unsoziale Mehrwertsteuererhöhung finanzierbare Steuersenkungen für Reiche zu propagieren, wie es CDU/CSU und FDP tun, müssten auch die Reichen ihren Beitrag für die staatlichen Krisenfinanzhilfen leisten. Deshalb sei neben einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes u.a. auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer notwendig, so Engelen-Kefer.

Veröffentlicht am 22.08.2009

 

Allgemein Wie sicher ist unsichere Beschäftigung?

In einem Pressegespräch hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Ingolstadt ihr Konzept zur "sicheren" Beschäftigung vorgelegt. Dabei ging es um Leiharbeit, geringfügige Beschäftigung, befristete Beschäftigung, Praktika sowie unsichere Selbständigkeiten. Der Vorsitzende der AfA Bertram Stolze wurde unterstützt von Bernard Stiedel, Zweiter Bevollmächtigter der IG Metall Ingolstadt; Thomas Pretzel, Betriebsrat von EADS; Christian Delapuente, Vorsitzender der Jusos Ingolstadt. Damit wurde ein für Arbeitnehmer besonders wichtiges Vorhaben vorgestellt, das ich vor etwa einem Jahr angeregt hatte und seither aktiv begleite. Auf dieser Grundlage wurden bereits Anträge an die Parteitage der SPD Bayern und der SPD auf Bundesebene zu gesetzlichen Verbesserungen gestellt. Teilweise sind diese Vorschläge auch in das Regierungsprogramm der SPD 2009-2013 eingeflossen. Die Erklärung an die Presse ist beigefügt.

Veröffentlicht am 21.08.2009

 

Veranstaltungen Politikkompetenz zwischen Weißwurstteller und Dorfspaziergang

Ein Tisch mit Weißwurstbrotzeit für alle Besucher, daneben ein einfacher, betagter Kleinbus für die Wahlkampftour sowie eine umfassend kompetente Gesprächspartnerin. So stellte sich der Info-Stand der SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Ingolstadt, Neuburg-Schrobenhausen und Eichstätt, Dr. Ursula Engelen-Kefer, vor der Metzgerei Pauleser in Böhmfeld dar.

Veröffentlicht am 14.08.2009

 

Allgemein Gesundheitspolitischer Tag

Am 10.August fand im Klinikum Ingolstadt ein gesundheitspolitischer Tag mit der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt statt. Nach einem ausführlichen Informationsaustausch mit dem Geschäftsführer H. Fastenmeier und den Führungskräften sowie dem Betriebsrat, erfolgte ein Erfahrungsaustausch mit den Ärzteverbänden - beides in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre. Sowohl die Vertreter der Ärzte wie auch die Bundesgesundheitsministerin waren übereinstimmend der Auffassung, dass die Ungerechtigkeiten bei der Honorierung der Fachärzte vor allem ein Problem der Kassenärztlichen Vereinigungen sei und auch nur dort gelöst werden könne.

Veröffentlicht am 12.08.2009

 

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